Bundesprogramm "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren" (ZIZ)

Mit dem Bundesprogramm "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren" (ZIZ) des BMWSB hat der Bund – flankierend zur Bund-Länder-Städtebauförderung - ein weiteres, gutes Instrument, die zukunftsorientierte Entwicklung von Innenstädten, Ortskernen und Zentren in Deutschland mit verschiedenen Fördergegenständen breitflächig zu unterstützen.

Im Rahmen des zur Verfügung stehenden Budgets (bis zu 250 Millionen €) werden rund 220 Städte und Gemeinden aus allen Ländern und in allen Stadtgrößen mit unterschiedlichen Problemlagen mit bis zu 5 Millionen € Bundesmitteln pro Projekt gefördert.

Mit 80 Prozent der ausgesuchten Kommunen werden zum sehr großen Teil Mittelstädte (47 %), Kleinstädte (29 %) und Landgemeinden (4 %) von der mehrjährigen Förderung (2022 bis 2025) profitieren.

Weitere Informationen zum Programm und zu allen geförderten Projekten (Steckbriefe) sind auf www.innenstadtprogramm.de zu finden.

Nationale Projekte des Städtebaus

2014 hat das Bundesbauministerium das Bundesprogramm zur "Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus" neu aufgelegt. Seitdem hat sich das Programm zu einer Erfolgsgeschichte für den Städtebau entwickelt, insgesamt 211 Premiumprojekte mit einem Bundeszuschuss in Höhe von rund 671 Millionen Euro wurden seitdem zur Förderung in das Programm aufgenommen.

Mit dem Bundesprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus" werden investive sowie konzeptionelle Projekte mit besonderer nationaler oder internationaler Wahrnehmbarkeit und hoher fachlicher Qualität gefördert. Dabei geht es vor allem um große, baulich anspruchsvolle und auch experimentelle Vorhaben, die beispielgebend für die Stadtentwicklung in Deutschland sind.

Die Resonanz auf die bisherigen Projektaufrufe des Bundes war enorm. Die Auswahl der Förderprojekte erfolgt auf Basis einer Förderempfehlung, die eine interdisziplinär besetzte Expertenjury in jedem Programmjahr für das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen. erarbeitet. Im aktuellen Programmjahr 2024 stehen weitere Mittel für die Fortführung des Programms zur Verfügung.

Baukulturelles Erbe in Wert setzen

Stärkung und Revitalisierung baukulturellen Erbes sind wichtige Zielsetzungen des Bundesprogramms Nationale Projekte des Städtebaus. Die Broschüre gibt einen Überblick zu drängenden Fragen und aktuellen Aufgaben in diesem Handlungsfeld und zeigt auf, wie das Programm bei den damit verbundenen Herausforderungen unterstützen kann.

Vor dem Hintergrund des gewachsenen Bewusstseins für baukulturelles Erbe und der Notwendigkeit des Klima- und Ressourcenschutzes, sind Fragen nach dem Umgang mit dem Bestand drängender geworden. Antworten liefern sowohl die beispielhaft vorgestellten Förderprojekte als auch konkrete Instrumente, die in unterschiedlichen Projektphasen eingesetzt werden können. Zwei Fachbeiträge ordnen das Bundesprogramm Nationale Projekte des Städtebaus in den Kontext der Entwicklung von Leitbildern und Förderkulissen ein.

Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"

Mit dem Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" (SJK) fördert der Bund seit 2016 Städte und Gemeinden sowie Landkreise (sofern sie Eigentümer der Einrichtungen sind) bei der umfassenden Sanierung und Modernisierung ihrer sozialen Infrastruktur. Damit leistet der Bund einen Beitrag zum Abbau des bestehenden Sanierungsstaus bei diesen Einrichtungen, insbesondere bei Schwimmhallen und Sportstätten. Die Projekte sind von besonderer Bedeutung für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die soziale Integration in der Kommune.

Bis 2021 hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags 904 Projekte für eine Förderung ausgewählt und hierfür rund 1,5 Milliarden Euro bereitgestellt.

Seit 2022 sind die Fördermittel im Wirtschaftsplan des Klima- und Transformationsfonds veranschlagt. Daher liegt der Fokus nunmehr auf der energetischen Sanierung der Einrichtungen. Die zu fördernden Projekte müssen zum Erreichen der Ziele des Klimaschutzgesetzes im Sektor Gebäude beitragen und hohen energetischen Anforderungen mit dem Ziel einer deutlichen Absenkung von Treibhausgas-Emissionen genügen. Ausgenommen hiervon sind Freibäder; hier werden neben einer Modernisierung insbesondere Maßnahmen zum Erreichen einer möglichst klimaneutralen Wärmeversorgung bzw. zur Steigerung des Anteils erneuerbarer Energien gefördert.

Für die Förderrunden 2022 und 2023 hat der Haushaltausschuss des Deutschen Bundestages insgesamt rund 645 Millionen Euro zur Verfügung gestellt und die Förderung von 148 Projekten (2022) bzw. 68 Projekten (2023) beschlossen.

Investitionspakt Sportstätten

Mit dem Investitionspakt Sportstätten haben Bund und Länder von 2020 bis 2022 Städte und Gemeinden dabei unterstützt, Sportstätten zukunftsfähig, nachhaltig und modern zu entwickeln. Der Investitionspakt Sportstätten hat die Städtebauförderung ergänzt und wurde auf Grundlage jährlicher Bund-Länder-Verwaltungsvereinbarungen zur Förderung städtebaulicher Maßnahmen im Bereich Sport umgesetzt.

Der Bund hat den Ländern hierfür insgesamt 370 Millionen Euro als Bundesfinanzhilfen zur Verfügung gestellt. Mit diesen Mitteln konnten die Sanierung und der Ausbau von rund 600 kommunalen Sportstätten auf den Weg gebracht werden. Seit dem Programmjahr 2023 wird der Investitionspakt Sportstätten nicht mehr fortgeführt. Die Ausfinanzierung der geförderten Maßnahmen ist noch bis 2026 vorgesehen.

Nähere Informationen können abgerufen werden unter: https://investitionspakt-sportstaetten.de.