Die fortschreitende Digitalisierung wirkt sich auf alle Lebensbereiche aus. Städte und Gemeinden müssen und wollen sich dem digitalen Wandel stellen und die damit verbundenen Chancen nutzen. Dabei stehen die Kommunen vor der Herausforderung, die Digitalisierung im Sinne einer nachhaltigen und integrierten Stadtentwicklung strategisch und am Gemeinwohl ausgerichtet zu gestalten.

Das BMWSB unterstützt Smart Cities in Deutschland und weltweit gemeinsam im Dialog zwischen Politik, Verwaltung, Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft. Im Smart City Dialog werden dazu verschiedene Aktivitäten vorangetrieben:

• der nationale Dialog zu Smart Cities durch die „Nationale Dialogplattform Smart Cities“ und die "Smart City Charta",
• die Förderung von Modellprojekten „Smart Cities Made in Germany“
• der internationale Dialog durch den Aufbau eines Internationalen Smart Cities Netzwerks sowie
• die Zusammenarbeit in der EU durch das Vorhaben „Smart Cities befähigen – Handlungsansätze für die europäische Vernetzung“.

Dialogplattform Smart Cities

Zur Auseinandersetzung mit  Chancen und Risiken der Digitalisierung auf kommunaler Ebene hat die Bundesregierung auf Beschluss des Staatssekretärsausschusses für nachhaltige Entwicklung 2016 die Nationale Dialogplattform Smart Cities eingerichtet.

In der Dialogplattform diskutieren rund 70 nationale Expertinnen und Experten aus Städten, Kreisen und Gemeinden, der kommunalen Spitzenverbände, verschiedener Bundesressorts, der Städtebauministerien der Länder, von Wissenschaftsorganisationen, Wirtschafts-, Sozial- und Fachverbänden sowie der Zivilgesellschaft.

In den Jahren 2020 und 2021 haben sich die Teilnehmenden der Dialogplattform mit dem Thema Daten-Governance beschäftigt. Im Ergebnis wurde ein Leitlinienpapier entwickelt, in dem den Kommunen sieben Leitlinien und gute Beispiele für einen zukunftsfesten und sicheren Umgang mit Daten vermittelt werden.

In der gegenwärtig 3. Phase der Nationalen Dialogplattform beschäftigen sich die Teilnehmenden mit dem Thema "Beschleunigter Wandel und Resilienz".

Smart City Charta

Mit der 2017 vorgelegten Smart City Charta fordert die Dialogplattform Smart Cities, die Digitalisierung nicht einfach geschehen zu lassen, sondern aktiv im Sinne der nachhaltigen und integrierten Stadtentwicklung zu gestalten. Dazu beschreibt die Smart City Charta ein normatives Bild einer intelligenten, zukunftsorientierten Kommune. Sie knüpft damit nicht nur an die New Urban Agenda (NUA) der Vereinten Nationen an, sondern appelliert im Sinne der Neuen Leipzig Charta an die transformative Kraft der Städte für das Gemeinwohl.

Internationales Smart City Netzwerk (ISCN)

Das Internationale Smart Cities Netzwerk (ISCN) fördert die Integration digitaler Lösungen in bürgerzentrierte Stadtentwicklungsprozesse und erleichtert den Austausch von Good Practices und Erfahrungen zwischen Akteuren der Stadtentwicklung weltweit. 

Das ISCN besteht derzeit aus den Kernmitgliedsländern Brasilien, Mexiko, Peru, Indien und Deutschland. Diese sind jeweils auf nationaler und kommunaler Ebene in die Netzwerkaktivitäten eingebunden. Durch das ISCN haben die Partnerländer die Möglichkeit, sich kontinuierlich über ihr Fachwissen und ihre Erfahrungen im Bereich Smart Cities auszutauschen. Das stetige "voneinander lernen“, soll es ermöglichen, gemeinsam die digitale Transformation von Städten im Sinne einer nachhaltigen und integrierten Stadtentwicklung zu gestalten. 

Weitere Informationen zu den Aktivitäten des Internationalen Smart Cities Netzwerk finden sie www.smart-city-dialog.de/internationaler-dialog.

Europa

"Smart Cities befähigen: Handlungsansätze zur europäischen Vernetzung" kurz "#vernetztinEuropa" greift den Bedarf an Bündelung und Unterstützung der Beteiligung (kleiner und mittlerer) Kommunen an europäischen Netzwerken, Projekten und Initiativen zur digitalen Transformation auf. Die Vernetzung bringt für die Kommunen nicht nur Wissenstransfer zu Innovativen und bewährten Praktiken digitaler Stadtentwicklung jenseits der Grenzen, sondern auch belastbare Partnerschaften, kollegiale Beratung und Möglichkeiten zum fachzentrierten Austausch über replizierbare Projekte. Im Vorhaben werden systematisch die Beteiligung der Kommunen an europäischen Netzwerken, Projekten und Initiativen analysiert und Unterstützungsmöglichkeiten angeboten.

Das Vorhaben bietet den Kommunen Angebote zu Peer-Learning und Fachworkshops, um eigene Netzwerkaktivitäten aufzubauen und zu verstetigen. Zugleich entwickelt das Projekt nationale und europäische Netzwerke zu Digitalisierung und Stadtentwicklung weiter und fördert die Vernetzung zwischen den für Stadtentwicklung und Digitalisierung zuständigen Ministerien sowie institutionellen Akteuren auf EU-Ebene und etablierten Netzwerken und Initiativen.

Modellprojekte Smart Cities

Der Bund fördert seit 2019 mittlerweile insgesamt 73 "Modellprojekte Smart Cities" in drei Staffeln. Gefördert werden kommunale, fachübergreifende und raumbezogene Smart City Strategien und deren Umsetzung sowie der dafür notwendige Kompetenzaufbau. Dafür stellt die Bundesregierung inklusive der Aufstockung durch das Konjunktur- und Zukunftspaket aus 2020 insgesamt rund 820 Mio. Euro zur Verfügung. Mit den Modellprojekten Smart Cities soll die Handlungsfähigkeit der Kommunen gestärkt werden. Sie erproben bis 2030 in zahlreichen deutschen Städten, Kreisen und Gemeinden aller Größenklassen Smart City-Konzepte und Umsetzungsmaßnahmen. Ziel ist es, die im Rahmen der Modellprojekte entwickelten Lösungen sicher, interoperabel und übertragbar zu gestalten und dabei die finanziellen und personellen IT Ressourcen in den Kommunen möglichst effizient zu nutzen. Ein wichtiger Baustein ist daher die fachliche Begleitung und der Wissenstransfer zur Digitalisierung und Stadtentwicklung in die Breite der kommunalen Landschaft. Hierfür wurde im Jahr 2021 die "Koordinierungs- und Transferstelle/Modellprojekte Smart Cities" beauftragt.

Grafik zu verschiedenen Smart Cities Projekten in Deutschland (Vergrößerung öffnet sich im neuen Fenster) Quelle: BMI