Leitbilder für die Raumentwicklung
Artikel Raumordnung & Raumentwicklung
Die Leitbilder für die Raumentwicklung unterstreichen die Raumordnung als fachübergreifende Politik in Bund und Ländern und bilden den Rahmen für Entwicklungskonzepte vor Ort.
Die Raumentwicklungsministerkonferenz (RMK) hat vier strategische Leitbilder für die Raumentwicklung in Deutschland verabschiedet.
Leitbilder
- Wettbewerbsfähigkeit stärken
- Daseinsvorsorge sichern
- Raumnutzungen steuern und nachhaltig entwickeln
- Klimawandel und Energiewende gestalten
Die Leitbilder richten sich in erster Linie an die Entscheidungsträger in Bund und Ländern, aber auch an regionale Planungsträger, an die Gemeinden und Gemeindeverbände. Diese Zielgruppen sollen die Handlungsstrategien und -ansätze aus den Leitbildern praktisch umsetzen. Die Leitbilder richten sich aber auch an die Entscheidungsträger in den Bereichen Verkehr, Umwelt, Energie und Wirtschaft, die für die Umsetzung der raumplanerischen Anliegen verantwortlich sind. Sie bieten darüber hinaus dem privaten Sektor Orientierungshilfen für künftige Investitionsentscheidungen.
Europäische Raumentwicklung
Die RMK befasst sich auch mit europäischen Fragen. Die europäische Raumentwicklungspolitik fördert den territorialen Zusammenhalt, der eine wichtige Dimension der europäischen Regionalpolitik darstellt, sowie die Zusammenarbeit mit den EU-Staaten bei der Raumordnung der Land- und Seegebiete.
Zwei Beispiele: Beim Hochwasserschutz ist eine Zusammenarbeit mit den Nachbarstaaten an der Elbe, der Oder und am Rhein für Deutschland unverzichtbar. Es gibt jedoch auch immer mehr Menschen, die in einem EU-Staat wohnen und in einem anderen arbeiten. Die offenen Grenzen machen das möglich. Ihre Bedürfnisse werden in der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit bei der Raumplanung berücksichtigt.
Hinsichtlich der grenzüberschreitenden Abstimmung geschieht auf Ebene der Europäischen Union daher zweierlei:
- Die Mitgliedstaaten stimmen sich über gemeinsame Grundsätze für die Raumentwicklungspolitik ab. Das Grundlagendokument hierfür ist die "Territoriale Agenda der EU".
- Die EU finanziert die Programme, mit denen die Zusammenarbeit zwischen Regionen gefördert wird (sogenannte INTERREG-Programme).
- Die Alpenkonvention ist ein völkerrechtlich verbindliches Rahmenübereinkommen mit dem Ziel, den Lebensraum der Alpen zu schützen. Welche genauen Ziele vereinbart wurden, erklärt unser Video "Wie geht ... Raumordnung im Alpenraum?".