Beirat für Raumentwicklung

Typ: Artikel , Schwerpunktthema: Raumordnung & Raumentwicklung

Der Beirat für Raumentwicklung berät das BMI zu Fragen der räumlichen Entwicklung.

Quelle: BMI

Der Beirat für Raumentwicklung berät auf der Grundlage von § 23 Raumordnungsgesetz das Bundesministerium des Innern und für Heimat in Grundsatzfragen der räumlichen Entwicklung, insbesondere in Fragen der zukünftigen Raumentwicklung, der Raumordnungspolitik sowie zu ihren Einflussgrößen. Der Beirat erarbeitet für das Ministerium Stellungnahmen und Empfehlungen. Die Aufgabe als beratendes Organ des Ministeriums bedingt, dass der Beirat in seiner Meinungsbildung unabhängig ist.

Der Beirat befasst sich sowohl mit Sachverhalten, die ihm vom Ministerium genannt werden, als auch mit Fragen, die den Beiratsmitgliedern selbst als besonders aktuell und raumentwicklungspolitisch bedeutsam erscheinen. Die Stellungnahmen und Empfehlungen des Beirats stellen ausschließlich die Meinung des Beirats, nicht aber die des Ministeriums dar.

Mitglieder

Die Mitglieder des Beirats werden für eine Legislaturperiode des Deutschen Bundestages berufen. Sie setzen sich aus Vertretern gesellschaftlich relevanter Gruppen zusammen, insbesondere der Wissenschaft und der Praxis, deren Tätigkeit relevante Bezüge zur räumlichen Entwicklung des Bundesgebietes hat. Zur Förderung der europäischen Zusammenarbeit und des Erfahrungsaustauschs können themenbezogen auch Mitglieder aus den Nachbarländern in die Arbeit des Beirats eingebunden werden. Die Beiratsmitglieder sind an keine Weisungen gebunden; ihre Tätigkeit ist ehrenamtlich.

Empfehlungen und Stellungnahmen aus der 19. Legislaturperiode

In der 19. Legislaturperiode hat der Beirat für Raumentwicklung sich bislang mit elf Themen aus dem Bereich der Raumordnung und Raumentwicklung befasst. So hat er zu verschiedenen Themen Empfehlungen abgegeben, u.a. zur EU-Ratspräsidentschaft, dem Klimaschutz, der Gestaltung von Heimat und einer flächen-sparenden Siedlungsentwicklung.

Darüber hinaus hat er zu verschiedenen Themen des BMI Stellung bezogen. Exemplarisch seien die Stellungnahmen zu den "Dezentralisierungspotenzialen öffentlicher Einrichtungen", zur "Beschleunigung von Planungsvorhaben" und dem "Bundesraumordnungsplan Hochwasserschutz" genannt.

Ein weiterer Schwerpunkt der Arbeit des Beirats war das Thema gleichwertige Lebensverhältnisse. Die erste von zwei Empfehlungen konnte schon Mitte der Legislaturperiode in die Arbeitsgruppe "Raumordnung und Statistik" der Kommission "Gleichwertige Lebensverhältnisse" eingebracht werden. Die zweite Empfehlung hat sich mit den Schlussfolgerungen der Kommission "Unser Plan für Deutschland – Gleichwertige Lebensverhältnisse überall" auseinandergesetzt.

Damit konnte der Beirat in dieser Legislaturperiode bereits eine Vielzahl an Beiträgen zu den politischen Schwerpunkten des BMI leisten, die unmittelbar in die Arbeit des Ministeriums eingeflossen sind.

Die Empfehlungen und Stellungnahmen stehen Ihnen nachfolgend zum Download bereit.

Hinweis: Stellungnahmen aus vorhergehenden Legislaturperioden können beim zuständigen Referat angefragt werden: HIII1@bmi.bund.de

Newsletter des Beirats für Raumentwicklung

Die Empfehlungen und Stellungnahmen des Beirats werden auch der interessierten Fachöffentlichkeit zur Verfügung gestellt. Mit einem Newsletter soll die Arbeit des Beirats einem noch größeren Kreis raumentwicklungspolitisch Interessierter zugänglich gemacht werden. Er wird verstärkt die Aufmerksamkeit auf die Texte des Beirats und die regelmäßig sehr aktuellen Themen lenken. Der Newsletter kann über das Referatspostfach HIII1@bmi.bund.de bestellt/abbestellt werden. Den aktuellen Newsletter können Sie hier einsehen.