Öffentlich Private Partnerschaften im Hochbau

Typ: Artikel , Schwerpunktthema: Bauen

Öffentlich Private Partnerschaft (ÖPP) berücksichtigt als ganzheitlich ansetzendes Modell alle Phasen des Lebenszyklus einer öffentlichen Investition.

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Bei Öffentlich Privaten Partnerschaften werden im Rahmen langfristiger Verträge zumeist Leistungen der Planung, Finanzierung, Bau, Erhaltung und Betrieb, ggf. auch die Verwertung öffentlicher Hochbau- und Infrastruktureinrichtungen durch die öffentliche Hand an Private vergeben.

Die Berücksichtigung des ganzheitlichen Lebenszyklusansatzes soll dazu beitragen, die Gesamtkosten gegenüber der konventionellen Eigenrealisierung zu optimieren und transparent zu machen. Ob sich die mit dem ÖPP-Modell erwarteten Vorteile jedoch auch bei einem konkreten Projekt realisieren lassen, kann nicht generell beantwortet werden sondern bedarf stets der Einzelfallprüfung.

ÖPP stellt nur eine von mehreren alternativen Beschaffungsvarianten dar, welche ergebnisoffen, wertneutral und transparent einander gegenübergestellt werden. Im Hinblick auf die Wahl einer bestimmten Beschaffungsvariante sind insbesondere Analysen in Form von Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen (WU) durchzuführen, bei denen die jeweils zu erwartenden Lebenszykluskosten miteinander verglichen werden. Der Grundsatz der Wirtschaftlichkeit und das Erfordernis zur Durchführung von WU sind in Deutschland im Rahmen haushaltsrechtlicher Vorgaben und Verwaltungsvorschriften verankert. Für die Durchführung von WU im Allgemeinen sowie für ÖPP-Vorhaben im Besonderen existieren Arbeitsanweisungen und spezielle Leitfäden.

ÖPP als "normale" Beschaffungsvariante

Der Bundesregierung ist es in den vergangenen Jahren durch Schaffung geeigneter Rahmenbedingungen und Standardisierung der Verfahrensabläufe gelungen, ÖPP als "normale" Beschaffungsvariante in Deutschland zu etablieren. Im Bundeshochbau wurden hierfür – über den Leitfaden Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen bei ÖPP-Projekten hinaus – die Richtlinien für die Bauaufgaben des Bundes (RBBau) um die Beschaffungsvariante ÖPP erweitert und ein Leitfaden "Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen bei der Vorbereitung von Hochbaumaßnahmen des Bundes" um eine Studie mit Hinweisen auf für Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen geeignete Datenquellen erarbeitet.

Umfassende Informationen zu ÖPP-Grundlagenarbeiten stehen auf den Seiten des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) und der PD - Berater der öffentlichen Hand zur Verfügung.

Spezialinformationen zu ÖPP im Tiefbau vermittelt die Internetseite der Autobahn GmbH des Bundes.