Tesla, Northvolt oder die Wasserstoff-Region Nordwest – Neues Förderprogramm des Bundes hilft bei Planungs- und Regionalentwicklungsprozessen

Typ: Pressemitteilung , Datum: 24.06.2024

Wenn sich ganze Regionen verändern, dann geschieht das über Dorf-, Stadt- und Landkreisgrenzen hinweg. Die unterschiedlichsten Behörden, Ämter und Verbände werden in der Regionalplanung ebenso beteiligt, wie die Bewohnerinnen und Bewohner der unterschiedlichen Gemeinden.

Was Bürgerversammlungen und den Berichten in Zeitungen, Fernsehen und Radio vorangeht, sind die Regionalplanungsprozesse ganz am Anfang von Vorhaben. Was politisch entschieden und gefördert wird, muss lokal so umgesetzt werden, dass es den legitimen Interessen von Umwelt, Wirtschaft und Bewohnerschaft entspricht.

Ist beispielsweise eine Industrieansiedlung geplant, müssen Verkehrswege, mögliche neue Siedlungsgebiete, Versorgungsanschlüsse, Kitas und Schulen mitgedacht werden, um nur einige große Folgeplanungen zu nennen. Gerade bei Großprojekten kommen Ämter und Behörden vor Ort an die Grenzen des Machbaren.

Planerinnen und Planer können hier vieles abnehmen. Das neue Bundesprogramm „RegioStrat – Strategische Regionalentwicklung“ fördert das Ermitteln von konkreten Entwicklungszielen in den ausgewählten Kommunen und die konkreten Umsetzungsschritte.

So bringt beispielsweise die Ansiedlung der Batteriefabrik Northvolt im Kreis Dithmarschen große Chancen mit sich, sie stellt aber auch eine große Herausforderung dar. Mit dem Konzept „Energiekompetenzregion Westküste“ des Kreises Dithmarschen werden nun die drängenden Fragen zu künftigen Flächen für Industrie und Gewerbe, dem Ausbau der Energieinfrastruktur sowie zu Wohnraum und Verkehrsinfrastruktur ausgearbeitet.

Für das Konzept „Junge Strategien für eine kreative Raumentwicklung der Region Oberlausitz-Niederschlesien“ erhält der Regionale Planungsverband Oberlausitz-Niederschlesien eine Förderung, um die Bedürfnisse junger Menschen bei Fragen der Raumentwicklung, bspw. in der Bildungslandschaft und deren berufliche Perspektiven, zu erfassen. Die Themen Fachkräftesicherung und demografischer Wandel stellen vor allem strukturschwache Regionen vor Herausforderungen. Die hier zu erarbeitende Strategie soll in die regionale Verankerung des neuen Großforschungszentrums in Görlitz einfließen.

Neben den beiden zuvor benannten Vorhaben hat ein Gremium von Bund und Ländern weitere elf Konzepte für eine Förderung ausgewählt. Die Themenschwerpunkte umfassen Industrieansiedlungen, Fachkräfte und demografischen Wandel, erneuerbare Energien, Wohnflächennutzung und interkommunale Zusammenarbeit. Mit dem erstmalig in Deutschland eigenständig auferlegten Förderprogramm für Raumordnung und Regionalentwicklung werden diese über drei Jahre mit bis zu 450.000 Euro unterstützt.

Bundesbauministerin Klara Geywitz gab heute die ausgewählten Projekte bekannt und übergab gemeinsam mit der Parlamentarischen Staatssekretärin Elisabeth Kaiser im Rahmen eines Empfangs im BMWSB Förderurkunden an die Vertreterinnen und Vertreter der geförderten Regionen.

Dazu Klara Geywitz, Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen: "Die Regionalplanung und -entwicklung ist eine der entscheidendsten Prozesse, wenn es um das Fortkommen in unserem Land geht. Als Mutter aller Planungen wird hier das Fundament für erfolgreiche und gute Entscheidungen gelegt. Diese wirken sich unmittelbar auf alle Aspekte des Lebens der Menschen in einer Region aus, also z.B. wie komme ich morgens zur Arbeit, wenn viel mehr Menschen in meiner Region pendeln? Kann ich in der Nähe eine Wohnung oder ein Haus finden? Wie bleibt die Region attraktiv für Kinder und Enkel? Dieses neue, sehr lebenspraktische Förderprogramm für Raumordnung und Regionalentwicklung unterstützt Regionen darin, ihre Vorhaben so gut und so weitsichtig wie möglich aufzusetzen. Aus allen Erfolgen und Fehlern werden künftig auch Erkenntnisse für künftige Vorhaben gewonnen werden."

Elisabeth Kaiser, Parlamentarische Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen, betont: "Flächen sind knapp. Steigende Nutzungsansprüche müssen klug mit den Aspekten Energie- und Verkehrswende, Wohnen, demografische Entwicklung, Digitalisierung und Klimawandel bedacht und verzahnt werden. Mit RegioStrat, dem ersten Förderprogramm für Raumordnung und Regionalentwicklung, werden deutschlandweit Regionen bei einer nachhaltigen, resilienten und lebenswerten Transformation unterstützt, um die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger vor Ort weiter zu verbessern."

Gruppenbild aller Empfängerinnen und Empfänger der Förderurkunden mit Bundesministerin Klara Geywitz Gruppenbild aller Empfängerinnen und Empfänger der Förderurkunden mit Bundesministerin Klara Geywitz (Vergrößerung öffnet sich im neuen Fenster) Quelle: BMWSB - Henning Schacht

Nachfolgend finden Sie eine Übersicht der 13 geförderten Vorhaben:

Industrieansiedlungen

Fachkräfte/Demografischer Wandel

Erneuerbare Energien

Wohnbauflächen

Interkommunale Zusammenarbeit