Am 14. Mai 2024 besuchte der französische Minister für das Wohnungswesen, Guillaume Kasbarian, zum ersten Mal seine deutsche Amtskollegin Bundesbauministerin Klara Geywitz in Berlin. Diese Begegnung markiert nicht nur eine freundschaftliche Verbindung zwischen beiden Ländern, sondern auch eine gemeinsame Mission: die Schaffung von bezahlbarem und sozialem Wohnraum in Europa.

Ministerin Geywitz und der französische Minister für Wohnungswesen, Guillaume Kasbarian (Vergrößerung öffnet sich im neuen Fenster) Quelle: BMWSB / Henning Schacht

Dabei stehen Haushalte mit mittleren und geringen Einkommen, Wohnungslose, vulnerable Gruppen sowie Auszubildende und Studierende im Fokus. "Europa braucht bezahlbaren und sozialen Wohnraum. Daran arbeiten wir gemeinsam", betonte Ministerin Geywitz. "Im März beim Ministerrat in Lüttich haben wir daher zusammen mit den anderen EU-Partnern die Weichen für einen europäischen New Deal für bezahlbaren und sozialen Wohnraum gestellt. Die Schaffung von bezahlbarem Wohnen ist eine gesamteuropäische Aufgabe." Der European New Deal for Affordable and Social Housing soll auf EU-Ebene u.a. die Rahmenbedingungen für mehr bezahlbaren Wohnraum für Haushalte mit niedrigen und mittleren Einkommen verbessern und für mehr Förderungs- und Finanzierungsmöglichkeiten im Wohnungsbau sorgen.

Gruppenfoto der Ministerin und den Anwesenden vor einer Pressewand des BMWSB (Vergrößerung öffnet sich im neuen Fenster) Quelle: BMWSB / Henning Schacht

Ein Wohnungsmarkt, der die Bedürfnisse der Bevölkerung nicht erfüllen kann, gefährdet den sozialen Zusammenhalt wie auch die wirtschaftliche Entwicklung der EU. Die arbeitsbedingte Mobilität und der Zugang zum Arbeitsmarkt für Fachkräfte hängen ebenfalls wesentlich von der Verfügbarkeit bezahlbaren Wohnraums ab. Auch in weiteren Themenfeldern teilen Deutschland und Frankreich gemeinsame Herausforderungen. Das betrifft beispielsweise den Klimaschutz und die Klimaanpassung, konkret die Fragen, wie wir es schaffen, unsere Klimaziele im Gebäudesektor zu erreichen oder unsere Städte an die Herausforderungen der Erderwärmung anzupassen.

Ministerin Geywitz und Guillaume Kasbarian auf dem Balkon eines neuen Wohnquatiers (Vergrößerung öffnet sich im neuen Fenster) Quelle: BMWSB / Henning Schacht

Minister Kasbarian und Bundesministerin Geywitz besuchten als Ergänzung zu Ihren Gesprächen, gemeinsam mit dem Senator des Landes Berlin für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Christian Gaebler, ein Neubauprojekt der WBM Wohnungsbaugesellschaft in Berlin-Mitte. Das Projekt wurde über ein Darlehen der Europäischen Investitionsbank in Höhe von 100 Millionen Euro mitfinanziert. Auf dem Gelände sind über 140 neue Mietwohnungen entstanden, 56 davon barrierefrei. Knapp 50 Prozent der Wohnungen liegen im preisreduzierten Mietsegment.

Hintergrundinformation
In der gemeinsamen Kabinettsklausur der deutschen und französischen Regierungskabinette am 9. Oktober 2023 in Hamburg unterzeichneten Ministerin Geywitz und ihr damaliger französischer Kollege (Patrice Vergriete) eine Kooperationsvereinbarung für die Intensivierung der Beziehungen und eine engere deutsch-französischen Zusammenarbeit in den Bereichen Wohnen, Stadtentwicklung, Raumentwicklung und Bauwesen. Die Kooperationsvereinbarung legt fest, dass es einmal im Jahr ein Fachtreffen auf Ebene der Abteilungsleitungen, unterstützt durch Fachkolleginnen und Fachkollegen, abwechselnd in Berlin und Paris geben soll. Diese Vereinbarung trägt dazu bei, die deutsch-französische Zusammenarbeit zu den Themen des BMWSB zu strukturieren und verbindlich festlegen - ganz im Sinne des deutsch-französischen Freundschaftsvertrags von Aachen. Die zwischen beiden Ministerien bereits bestehenden Austauschformate werden mit der Kooperationsvereinbarung ausgeweitet, fachübergreifend verzahnt und zu einem regelmäßigen Format verstetigt.