Die Flutkatastrophe im Jahr 2021 verwüstete ganze Landstriche. Durch das Hochwasser und die Starkregenfälle waren in den betroffenen Regionen große Schäden bei Privathaushalten, Unternehmen und öffentlichen Einrichtungen sowie der Infrastruktur von Bund, Ländern und Kommunen entstanden. Mehr als 170 Flut-Tote im Westen Deutschlands (allein im Ahrtal 134), rund 800 zum Teil schwer Verletzte. Die Schäden belaufen sich auf mehr als 30 Milliarden Euro in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen.

Auch die sich zum Ende des Jahres 2023 zugespitzte Hochwasserlage, insbesondere in den Gebieten an der Ems, Weser und Elbe (inkl. deren Zuläufe im norddeutschen Tiefland), zeigt erneut die Verwundbarkeit der technischen Infrastruktur und ganz besonders der (Wohn-)Gebäude durch eindringendes Wasser auf. Hierzu bedarf es neben den Aktivitäten der Länder und Kommunen, z.B. auf dem Gebiet des Hochwasserschutzes, auch Maßnahmen des Bundes.

Ein Bagger lädt einen Felsbrocken in bereitstehenden LKW am Fluss Ahr. (Vergrößerung öffnet sich im neuen Fenster) Quelle: picture alliance / photothek / Leon Kuegeler

Aktivitäten des Bundes und des BMWSB

Das BMWSB hat mit gezielten Änderungen im Bauplanungs- und Raumordnungsrecht die Kommunen beim Wiederaufbau unterstützt: Es wurde durch die befristete Einführung eines § 246c Baugesetzbuch die Errichtung mobiler Anlagen zur Wohnnutzung, mobiler Infrastruktureinrichtungen sowie mobiler Anlagen für Läden und bestimmte Handwerksbetriebe erleichtert.
Die Regelung ist nicht auf das Ahrtal beschränkt, sondern kann auch zur Bewältigung der Folgen der gegenwärtigen Hochwasserlagen genutzt werden.

Am 1. September 2021 ist zudem der erste länderübergreifende Raumordnungsplan für den Hochwasserschutz in Kraft getreten.

Stärkung von Resilienz gegen die Ausprägungen des Klimawandels und klimaangepasstem Leben in Stadt und Land

Die Erkenntnisse der Klimaforschung machen deutlich: In Deutschland werden Wetterextreme wie Starkregen, Überschwemmungen und Hitzewellen in den kommenden Jahrzehnten häufiger und intensiver auftreten als in der Vergangenheit. Ziel muss es sein, die Infrastruktur in den Städten und Regionen an den Klimawandel anzupassen und langfristige Strategien zu entwickeln, um Extremereignissen vorzubeugen.

 Hier unterstützt das BMWSB gezielt:

• Die Städtebauförderung – mit einem aktuellen Volumen von 790 Millionen Euro jährlich – ist das erfolgreichste Instrument des Bundes zur Unterstützung der Kommunen bei ihren städtebaulichen Anpassungsbedarfen. Maßnahmen des Klimaschutzes und zur Anpassung an den Klimawandel sind Voraussetzung für die Förderung.
• Die frei zugängliche Hochwasserschutzfibel des BMWSB gibt Hinweise und Arbeitsanleitungen, damit bei der Mehrzahl der zukünftigen Hochwasserereignisse schädigende Auswirkungen vermieden beziehungsweise abgemindert werden. Sie soll vor allem bei Wohngebäuden Anwendung finden. Sie enthält Strategien zum vorsorgenden Hochwasserschutz, Hinweise zur Bauvorsorge und weitere Aspekte der privaten Hochwasservorsorge. Die überarbeitete 9. Auflage ist online seit dem 13. Juli 2022 auf der Internetseite des BMWSB unter der Rubrik „Publikationen“ verfügbar.
• Das BMWSB sorgt zudem dafür, dass der Bund bei der Hochwasser- und Starkregenvorsorge mit gutem Beispiel vorangeht.
• Das im Geschäftsbereich des BMWSB tätige Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) hat für Gebäude und Liegenschaften Planungsempfehlungen für klimaangepasstes Bauen erarbeitet und in einer Broschüre veröffentlicht. Die Empfehlungen richten sich an Architektinnen und Architekten, Bauwillige, Immobilieneigentümer*innen sowie an weitere fachlich Interessierte.
• Zudem hat das BBSR einen Leitfaden Starkregen – Objektschutz und bauliche Vorsorge als Bürgerbroschüre erstellt, da Deutschland in den vergangenen Jahren vermehrt von außergewöhnlichen Starkregenereignissen betroffen war. Hier werden für Immobilieneigentümer*innen, aber auch für Mieter*innen und alle fachlich Interessierten die Hintergründe zu Starkregenereignissen sowie von diesen ausgehenden Gefahren beschrieben und Schutzmaßnahmen dagegen aufgeführt. Zudem enthält diese Broschüre eine Checkliste zur Verhaltensvorsorge vor/bei Starkregen- und Hochwassersituationen.
• Da auch der Bund mit seinen zivilen und militärischen Liegenschaften und Gebäuden ein großer Immobilienbetreiber ist, wurden die Erkenntnisse aus dem Leitfaden Starkregen mit in die Baufachlichen Richtlinien Abwasser aufgenommen und von der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben – BimA ein Programm zur umgehenden bundeseinheitlichen qualitativen Erstbewertung des Gefährdungspotentials des Immobilienbestandes angestoßen. Damit kommt der Bund neben der Verantwortung als Immobilienbetreiber zudem seiner Vorbildwirkung für die Öffentlichkeit nach.