Bremsen lösen für mehr bezahlbaren Wohnungsbau

Das Deutschland-Tempo braucht es auch beim Bau. Insofern ist es wichtig, hier Bremsen zu lösen, den Wohnungsbau digitaler zu planen und einfacher zu genehmigen. Eine Vielzahl der dazu notwenigen Beschleunigungsmaßnahmen liegt in der gemeinsamen Zuständigkeit aller drei föderalen Ebenen (Bund, Länder und Kommunen). Das BMWSB hat sich im Bündnis bezahlbarer Wohnraum zur Beschleunigung bekannt und u.a. folgende Maßnahmen umgesetzt bzw. angestoßen:

• Digitalisierung der Bauleitplanung: Das im Sommer 2023 in Kraft getretene Gesetz zur Stärkung der Digitalisierung im Bauleitplanverfahren vereinfacht Beteiligungsverfahren. Es werden Genehmigungszeiten für bestimmte Bauleitpläne von drei auf einen Monat verkürzt.
• Digitaler Bauantrag: Durch Digitalisierung können Genehmigungsverfahren deutlich beschleunigt werden. Die Einführung des digitalen Bauantrags durch die Länder wird bis Ende des Jahres vom Bund finanziell unterstützt.
• Raumordnung: Mit der im September 2023 in Kraft getretenen Novellierung des Raumordnungsgesetzes hat das BMWSB dafür Sorge getragen, dass notwendige Infrastrukturvorhaben schneller auf den Weg gebracht werden können – die Aufstellung von Raumordnungsplänen wird weiter digitalisiert und die Aufstellung von Raumordnungsplänen und Raumverträglichkeitsprüfungen vereinfacht und beschleunigt.
• BIM: Digitalisierung ist eine wichtige Stellschraube dafür, dass das Bauen, Planen und Genehmigen schneller werden kann. Die Methode "Building Information Modeling" (BIM) ist dafür ein zentrales Instrument. Mit dem neuen BIM-Portal des Bundes steht seit Oktober 2022 allen am Bau Beteiligten eine Plattform zur Verfügung, um zukünftig alle Planungs- und Betriebsdaten rund um ein Bauprojekt zentral und kostenfrei digital zur Verfügung zu stellen. Die Finanzierung der Initiative BIM Deutschland wurde bis 2025 gesichert.